Vertragspartner sind die Sproing Publishing GmbH (im Folgenden Sproing Publishing genannt), Fernkorngasse 10, 1100 Wien (Gerichtsstand Wien, FN 414526 y) und der Kunde.<\/p>\n
Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen sowie aus der jeweiligen Produktbestellseite der Online-Plattform.<\/p>\n
Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbest\u00e4tigung, sp\u00e4testens mit Bereitstellung der Leistung oder Versand der Ware zustande.<\/p>\n
Der Kunde hat insbesondere folgende Pflichten:
\na) Soweit der Kunde der Sproing Publishing ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat, hat der Kunde f\u00fcr eine ausreichende Deckung des vereinbarten Abbuchungskontos zu sorgen.
\nb) Soweit ein Kunde Daten hinterlegt hat (z. B. Name, Anschrift, Bankverbindung des Rechnungsempf\u00e4ngers sowie der f\u00fcr die Vertragsabwicklung und f\u00fcr RechnungOnline benannten E-Mail Adresse) hat der Kunde jede \u00c4nderung der hinterlegten Daten der Sproing Publishing unverz\u00fcglich mitzuteilen.
\nc) Der Kunde hat pers\u00f6nliche Zugangsdaten (wie Kennwort\/Passwort) geheim zu halten. Sie d\u00fcrfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte gesch\u00fctzt aufzubewahren. Der Kunde hat Zugangsdaten unverz\u00fcglich zu \u00e4ndern, falls die Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen davon Kenntnis erlangt haben.
\nd) Die \u00fcberlassenen Leistungen d\u00fcrfen nicht missbr\u00e4uchlich genutzt werden, insbesondere \u2013 d\u00fcrfen keine gesetzlich verbotenen, unaufgeforderten Informationen, Sachen und sonstigen Leistungen (wie z. B. unerw\u00fcnschte und unverlangte Werbung per E-Mail) \u00fcbersandt werden. Ferner d\u00fcrfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten \u00fcbermittelt oder in das Internet eingestellt werden und es darf nicht auf solche Informationen hingewiesen werden. \u2013 sind die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Pers\u00f6nlichkeitsrechte Dritter zu beachten.
\ne) Der Kunde, der sich \u00fcber ein Altersverifikationssystem (AVS) f\u00fcr Erwachsenenangebote angemeldet hat, hat sicherzustellen, dass die Inhalte Minderj\u00e4hrigen nicht zug\u00e4nglich sind.<\/p>\n
5.1 Wenn nicht besonders vereinbart, ist es dem Kunden nicht gestattet, die \u00fcberlassenen Leistungen Dritten zum alleinigen Gebrauch oder zur gewerblichen Nutzung zu \u00fcberlassen oder an Dritte weiterzugeben oder unter Einsatz der von der Sproing Publishing \u00fcberlassenen Leistungen selbst als Anbieter aufzutreten.<\/p>\n
5.2 Der Kunde haftet f\u00fcr alle Sch\u00e4den und Entgelte, die aus der Nutzung der Leistungen der Sproing Publishing durch Dritte entstehen, soweit dem Kunden diese Nutzung zugerechnet werden kann.<\/p>\n
6.1 Soweit der Kunde Audio, Video, Spiele, Bilder oder Texte (ebooks, eMagazine, eZeitungen) oder sonstige virtuelle G\u00fcter (im Folgenden gemeinsam Paid Content genannt) der Sproing Publishing erwirbt, r\u00e4umt die Sproing Publishing dem Kunden ein nicht ausschlie\u00dfliches, nicht unterlizenzierbares und r\u00e4umlich uneingeschr\u00e4nktes Nutzungsrecht an Paid Content ein. Zeitliche Regelungen und sonstige weitere Regelungen zu den Nutzungsrechten der einzelnen Leistungen k\u00f6nnen im jeweiligen Bestellvorgang gesondert vereinbart werden.<\/p>\n
6.2 Eine \u00fcber die f\u00fcr die einzelnen Leistungen einger\u00e4umten Nutzungsrechte hinausgehende oder missbr\u00e4uchliche Nutzung der zur Verf\u00fcgung gestellten Inhalte ist nicht gestattet, stellt nach geltendem Recht eine Urheberrechtsverletzung dar und ist deshalb verboten.<\/p>\n
6.3 Insbesondere ist jede kommerzielle Nutzung der Inhalte ausgeschlossen. Dies gilt vor allem f\u00fcr die \u00f6ffentliche Wiedergabe, die Verteilung, den Vertrieb oder die sonstige Ver\u00e4u\u00dferung hergestellter Kopien.<\/p>\n
6.4 Der Kunde darf ein von der Sproing Publishing eingesetztes Digital Rights Management (DRM), sonstige technische Sicherungen und\/oder Informationen zur Rechteverwaltung nicht umgehen oder entfernen.<\/p>\n
6.5 Der Kunde ist verpflichtet, die Regelungen des Jugendschutzes einzuhalten und Vorkehrungen zu treffen, dass jugendgef\u00e4hrdender Paid Content Kindern und Jugendlichen nicht zug\u00e4nglich gemacht wird.<\/p>\n
6.6 Der Kunde ist dar\u00fcber hinaus verpflichtet, die Sproing Publishing und ihre Erf\u00fcllungsgehilfen von allen Ersatzanspr\u00fcchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung von abgerufenem Paid Content durch den Kunden beruhen, freizustellen.<\/p>\n
6.7 Der Download und das Streaming von einzelnen Leistungen und Erwerbsvorg\u00e4ngen kann in bestimmten F\u00e4llen nur vom Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und in Einzelf\u00e4llen aus \u00d6sterreich und der Schweiz \u00fcber eine f\u00fcr dieses Gebiet ausgegebene IP-Adresse erfolgen.<\/p>\n
6.8 Die vorstehenden Pflichten gelten entsprechend auch f\u00fcr unentgeltlich erworbene Leistungen.<\/p>\n
6.9 Eine Verpflichtung der Sproing Publishing oder ein Anspruch des Kunden auf die zeitlich unbeschr\u00e4nkte Vorhaltung von Paid Content besteht nicht.<\/p>\n
7.1 F\u00fcr Software erh\u00e4lt der Kunde und die von ihm eingerichteten Nutzer das nicht ausschlie\u00dfliche, auf die jeweilige Vertragslaufzeit beschr\u00e4nkte, nicht unterlizenzierbare, weltweit g\u00fcltige Nutzungsrecht an der Software zum eigenen, internen Gebrauch.<\/p>\n
7.2 Stellt die Sproing Publishing dem Kunden Software zur Verf\u00fcgung, dient diese nur der Nutzung in unver\u00e4nderter Form. Mit Nutzung der Software erkl\u00e4rt sich der Kunde mit den Lizenzbedingungen der Sproing Publishing oder Drittanbietern von Software einverstanden. Dem Kunden obliegt es, vor Installation der Software alle bereits vorhandenen Daten seines Computers zu sichern. F\u00fcr Softwarefehler, Datenverluste oder sonstige Sch\u00e4den, die durch Installation oder Nutzung der Software entstehen, haftet die Sproing Publishing nur im Rahmen von Ziffer 15.<\/p>\n
7.3 Bereitgestellte Software darf der Kunde nur im Rahmen der nach dem Vertrag vorgeschriebenen Weise nutzen. Es ist insbesondere unzul\u00e4ssig, sofern nicht im Einzelfall gestattet, diese zu kopieren, zu bearbeiten, zu \u00fcbertragen, zu ver\u00e4ndern, zu dekompilieren oder um zu wandeln (Reverse-Engineering).<\/p>\n
8.1 Soweit die Sproing Publishing E-Mail Services zur Verf\u00fcgung stellt, erfolgt der Empfang und Versand von E-Mails \u00fcber das Internet. Die Sproing Publishing \u00fcbernimmt keine Gew\u00e4hr f\u00fcr die Weiterleitung \u00fcber E- Mail Server, die nicht von ihr selbst betrieben werden und au\u00dferhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Ist der vertraglich vereinbarte Speicherraum des E-Mail Postfachs ersch\u00f6pft oder wird die vereinbarte zul\u00e4ssige Gr\u00f6\u00dfe einzelner E-Mails \u00fcberschritten, werden E-Mails mit entsprechendem Ver- merk zur\u00fcckgewiesen. Die Aufbewahrungsfrist f\u00fcr E-Mail Nachrichten betr\u00e4gt sechs Monate ab Eingang der E-Mail im E-Mail Postfach. Nach Ablauf dieser Aufbewahrungszeit sowie bei Beendigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses mit dem Kunden werden die E-Mails ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden gel\u00f6scht.<\/p>\n
8.2 Die Sproing Publishing f\u00fchrt im Rahmen der E-Mail Services eine Pr\u00fcfung mittels einer Antivirussoftware durch, die dazu geeignet ist, die \u00fcblichen Angriffe durch bereits bekannte Computerviren abzuwehren. Ein 100 %iger Schutz gegen Computerviren kann nach dem derzeitigen Stand der Technik jedoch nicht gew\u00e4hrleistet werden.<\/p>\n
8.3 Im Rahmen der E-Mail Services setzt die Sproing Publishing zum Schutz vor Spam (elektronische Massen-Postwurfsendungen) Programme ein, die anhand objektiver Kriterien Spam herausfiltern. Je nach Ergebnis der Spam-Pr\u00fcfung werden herausgefilterte E-Mails entweder sofort gel\u00f6scht oder in den Spam-Ordner des Benutzers geleitet und nach 14 Tagen gel\u00f6scht. Eine zutreffende Erkennung kann nach dem derzeitigen Stand der Technik jedoch nicht in jedem Fall gew\u00e4hrleistet werden.<\/p>\n
9.1 Die Abrechnung der f\u00fcr die Inanspruchnahme von Leistungen zu zahlenden Preise erfolgt entsprechend dem vom Kunden ausgew\u00e4hlten Bezahlverfahren. Rechnungen werden, sofern produktspezifisch Rechnungen erstellt werden, im Regelfall elektronisch an die aktuelle E-Mail Adresse des Kunden \u00fcber- mittelt, soweit dem Kunden nicht ausdr\u00fccklich die M\u00f6glichkeit einer entgeltlichen Papierrechnung angeboten wird.<\/p>\n
9.2 Sofern produktspezifisch Rechnungen erstellt werden, werden die Preise mit Zugang der Rechnung f\u00e4llig. Bei Vereinbarung von RechnungOnline wird die Rechnung f\u00fcr den Kunden in das Kundencenter zum Abruf eingestellt und der Kunde jeweils \u00fcber die Einstellung einer neuen Rechnung informiert.<\/p>\n
9.3 Monatliche Preise sind beginnend mit dem Tage der Bereitstellung zu zahlen. Im \u00dcbrigen erfolgt die Abrechnung der f\u00fcr die Inanspruchnahme der Leistungen zu zahlenden Preise entsprechend dem vom Kunden ausgew\u00e4hlten Bezahlverfahren.<\/p>\n
9.4 Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen. Er muss sp\u00e4testens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben sein. Bei einem vom Kunden erteilten SEPA- Lastschriftmandat bucht die Sproing Publishing den Rechnungsbetrag nicht vor dem siebten Tag nach Zugang der Rechnung und der SEPA-Vorabank\u00fcndigung (Pre-Notification) vom vereinbarten Konto ab.<\/p>\n
9.5 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskr\u00e4ftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zur\u00fcckbehaltungsrechts nur wegen Gegenanspr\u00fcchen aus diesem Vertragsverh\u00e4ltnis zu.<\/p>\n
Die Sproing Publishing beh\u00e4lt sich das Eigentum und einzur\u00e4umende Rechte bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung der geschuldeten Verg\u00fctung vor. Nutzungsrechte an herunter geladenen Inhalten werden bis zur vollst\u00e4ndigen Zahlung lediglich widerruflich gew\u00e4hrt.<\/p>\n
11.1 Bei einem Versand von Waren geht die Gefahr auf den Kunden \u00fcber, sobald die Sproing Publishing die Lieferung der Transportperson ausgeliefert hat.<\/p>\n
11.2 Der Kunde wird unverz\u00fcglich nach dem Eintreffen die \u00e4u\u00dferliche Beschaffenheit der Lieferung und die Leistung untersuchen, etwaige Transportsch\u00e4den gegen\u00fcber der Transportperson beanstanden, die Beweise daf\u00fcr sichern sowie die Sproing Publishing und den Absender fernm\u00fcndlich und schriftlich unverz\u00fcglich unterrichten.<\/p>\n
12.1 Der Liefer- und Leistungsumfang von Waren ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, erg\u00e4nzend aus dem Benutzerhandbuch. Produktbeschreibung und Benutzerhandbuch sind grunds\u00e4tzlich in der Sprache des Herstellers verfasst.<\/p>\n
12.2 Beinhaltet die Lieferung der Ware eine f\u00fcr ihre Funktionsf\u00e4higkeit zwingend notwendige Software, erh\u00e4lt der Kunde an dieser nur ein Recht zum Einsatz mit dieser Hardware. Sonstige Software unterliegt gesonderten Regelungen.<\/p>\n
Bei einer \u00c4nderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes werden ab diesem Zeitpunkt die Preise entsprechend ge\u00e4ndert.<\/p>\n
14.1 Bei Zahlungsverzug in nicht unerheblicher H\u00f6he ist die Sproing Publishing berechtigt, die vertraglichen Leistungen auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die vertraglich vereinbarten Preise zu zahlen.<\/p>\n
14.2 Kommt der Kunde
\na) f\u00fcr zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise oder
\nb) in einem Zeitraum, der sich \u00fcber mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Preise in H\u00f6he eines Betrages, der den monatlichen Grundpreis f\u00fcr zwei Monate erreicht, in Verzug, so kann die Sproing Publishing das Vertragsverh\u00e4ltnis ohne Einhaltung einer Frist k\u00fcndigen und einen sofort in einer Summe f\u00e4lligen pauschalierten Schadensersatz in H\u00f6he eines Viertels der bis zum Ablauf der regul\u00e4ren Vertragszeit zu zahlenden restlichen monatlichen Preise verlangen.<\/p>\n
14.3 Die Geltendmachung weiterer Anspr\u00fcche wegen Zahlungsverzug bleibt der Sproing Publishing vorbehalten.<\/p>\n
15.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet die Sproing Publishing f\u00fcr alle darauf zur\u00fcckzuf\u00fchrenden Sch\u00e4den unbeschr\u00e4nkt.<\/p>\n
15.2 Bei leichter Fahrl\u00e4ssigkeit haftet die Sproing Publishing im Fall der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit unbeschr\u00e4nkt. Wenn die Sproing Publishing durch leichte Fahrl\u00e4ssigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unm\u00f6glich geworden ist oder wenn die Sproing Publishing eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung f\u00fcr darauf zur\u00fcckzuf\u00fchrende Sach- und Verm\u00f6genssch\u00e4den auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erf\u00fcllung die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Durchf\u00fchrung des Vertrags \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gef\u00e4hrdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelm\u00e4\u00dfig vertrauen darf.<\/p>\n
15.3 Die Haftung f\u00fcr alle \u00fcbrigen Sch\u00e4den ist ausgeschlossen, insbesondere f\u00fcr Datenverluste oder Hardwarest\u00f6rungen, die durch Inkompatibilit\u00e4t der auf dem PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu \u00e4ndernden Hard- und Software verursacht werden und f\u00fcr Systemst\u00f6rungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder \u00e4ltere, st\u00f6rende, nicht vollst\u00e4ndig entfernte Treiber entstehen k\u00f6nnen. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n
16.1 Die Vertragslaufzeiten und besonderen K\u00fcndigungsfristen ergeben sich aus den jeweiligen produktspezifischen Bestellprozessen.<\/p>\n
16.2 Das Recht aus wichtigem Grund zu k\u00fcndigen bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n
16.3 Eine K\u00fcndigung kann schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail erfolgen.<\/p>\n
16.4 K\u00fcndigt die Sproing Publishing den Vertrag vorzeitig aus einem vom Kunden zu vertretenden wichtigen Grund, ist der Kunde verpflichtet, der Sproing Publishing einen in einer Summe f\u00e4lligen pauschalierten Schadensersatz in H\u00f6he der H\u00e4lfte der bis zum Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit zu entrichtenden restlichen monatlichen Preise zu zahlen. Der Schadensbetrag ist h\u00f6her anzusetzen, wenn die Sproing Publishing einen h\u00f6heren Schaden nachweist. Er ist niedriger anzusetzen bzw. entf\u00e4llt, wenn der Kunde nachweist, dass ein wesentlich geringerer oder \u00fcberhaupt kein Schaden eingetreten ist.<\/p>\n
16.5 Unterh\u00e4lt der Kunde ein Kundenkonto, das auf seine Veranlassung oder durch K\u00fcndigung der Sproing Publishing gel\u00f6scht wird, ist der Bezug von Leistungen nicht mehr m\u00f6glich.<\/p>\n
17.1 Die Sproing Publishing ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte als Subunternehmer zu erbringen. Die Sproing Publishing haftet f\u00fcr die Leistungserbringung von Subunternehmern wie f\u00fcr eigenes Handeln.<\/p>\n
17.2 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Sproing Publishing auf einen Dritten \u00fcbertragen.<\/p>\n
17.3 F\u00fcr die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.<\/p>\n
Sproing Publishing GmbH, Stand 29.04.2014<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen Sproing Publishing GmbH 1 Vertragspartner Vertragspartner sind die Sproing Publishing GmbH (im Folgenden Sproing Publishing genannt), Fernkorngasse 10, […]<\/p>\n","protected":false},"author":23,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"ngg_post_thumbnail":0},"acf":[],"yoast_head":"\n